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Diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen beziehen sich auf die rechtlichen Beziehungen zwischen dem Auftraggeber und der Zeljko Music Restaurant Gesellschaft für Musikrestauration mbH, im Weiteren als DELIKIUS bezeichnet. Sowohl Konsumenten als auch Entrepreneurs verstehen sich als Konsumenten im Sinn der Allgemeinen Geschäftsbedingung. Entgegenstehende Verkaufsbedingungen des Bestellers werden von DELICIOUS nur anerkannt, wenn deren Gültigkeit explizit vereinbart wurde.

Außerhalb dieses Bereichs erfolgt die Lieferung nach freiem Gutdünken von DELICIOUS. Soweit der Auftraggeber kein Unternehmer ist, wird als alleiniger Gerichtsstand für alle sich aus diesem Vertragsverhältnis ergebenden Rechtsstreitigkeiten Wien als Gerichtsstand vereinbart. aus. Wenn der Auftraggeber seine Bestellanfrage durch Anklicken des Buttons "Bestellung mit Zahlung" im Zuge der Bestellabwicklung bestätigte, handelt es sich um eine Abnahme, die einen Werkvertrag darstellt.

§ Erbringungsort 1. Im Fall der Abholung der Ware durch den Auftraggeber ist der Ort der Erfüllung für Lieferungen und Zahlungen die Geschäftsräume von DELICIOUS in der Hauptstraße von DELICIOUS. Wird das Lebensmittel angeliefert, ist der Leistungsort die in der Auftrag angegebene Anschrift des Auftraggebers. § 11 Vergütung und Zahlungskonditionen bei Abholung durch den Auftraggeber oder Lieferung: Die gebotenen Kurse sind aktuelle Kurse und gültig bis auf Widerruf. In diesem Fall gilt der Preis.

Im Lieferfall: 7 Lieferfristen I. Die Belieferung durch DELICIOUS oder einen von DELICIOUS eingesetzten Hilfspersonen hat für Aufträge zu erfolgen, die während der in Abs. 2 genannten Lieferfristen eintreffen.

Solche Aufträge dürfen jedoch nur innerhalb der in Abs. 2 genannten Lieferfristen erfolgen. Der Liefertermin ist nur innerhalb von Ziffer 4.2. als vereinbart anzusehen, wenn die Waren an den Käufer übergeben werden. Nimmt der Auftraggeber die Abtretung auch ohne eigenes Verschulden nicht an oder kann er sie abnehmen, so hat der Auftraggeber keine Rechte gegen DELICIOUS.

Obwohl der Auftraggeber in der Regel nicht zur Annahme verpflichtet ist, hat er die Gebühr dennoch zu zahlen. § Abweisung der Bestellung 1. Die Abweisung der Bestellung ist prinzipiell nicht möglich, kann aber aufgrund besonderer Ereignisse (höhere Gewalt) erforderlich werden. Ist dies der Falle, wird der Auftraggeber über die Zurückweisung der Lieferung unverzüglich, längstens jedoch nach 20 min unterrichtet.

Als Ausnahmefälle gelten solche Fälle, die die vertragliche Leistung von DELICIOUS wesentlich erschweren und von DELICIOUS aufgrund ihrer Art oder ihres Grundes nicht beherrscht werden können. In jedem Fall deckt Abs. 1 die erheblichen Sachschäden an Gebäuden oder Lagerbeständen, Sachverhalte, die das Gesundheits- oder Lebensgefahr für die Arbeitnehmer darstellen, und solche, die die Erfuellung des Vertrages erschweren (Stromausfall, Rohrbrüche usw.).

§ Das Rücktrittsrecht Für Konsumenten gibt es kein Widerrufsrecht, da DELICIOUS leicht verdauliche Nahrungsmittel veredelt und diese speziell für den Konsumenten hergestellt werden (siehe 5f S. 3 KSchG). In § 10 Datensicherheit Die Verwaltung der Daten des Auftraggebers erfolgt durch DELICIOUS in Übereinstimmung mit den datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

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